Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internethandel der Schardt GmbH & Co. KG
1. Anwendungsbereich
Für alle Vertragsschlüsse über den Onlineshop schardt.store gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Schardt GmbH & Co. KG
Am Riegel
96268 Mitwitz
Tel: +49 (0) 92 66 / 99 07 0
Fax: +49 (0) 92 66 / 99 07 77
E-Mail: kontakt@schardt.store
Vertretungsberechtigter Gesellschafter: Philipp Schardt, Barbara Schardt
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 133053044
Steuernummer: 228/160/52908
3. Begriffsbestimmungen/Vertragssprache
Unternehmer (§ 14 BGB) im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit der Schardt GmbH & Co. KG in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Fernabsatzverträge (§ 312 c BGB), sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsabschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Vertragssprache ist deutsch.
4. Angebot, Bestellvorgang, Vertragsschluss
Durch das Einstellen der Ware in das Internetangebot der Schardt GmbH & Co. KG wird der Kunde aufgefordert ein Angebot auf den Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden/ausgewählt hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb/Kasse“ einsehen. Die in dem Warenkorb befindlichen Waren können jederzeit vom Kunden aktualisiert oder entfernt werden. Wenn der Kunde die Waren im Warenkorb erwerben möchte, kann er auf den Button „Weiter zur Kasse“ klicken. Wenn der Kunde bereits ein Kundenkonto besitzt, kann er sich mit seinen jeweiligen Zugangsdaten einloggen. Anderenfalls kann der Kunde ein Kundenkonto eröffnen oder die Bestellung ohne Registrierung fortfahren. Hierzu muss der Kunde bei beiden Verfahren seine Daten in die Maske eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Nach Erfassung des neu angelegten Kundenkontos erhält der Kunde eine E-Mail in der die erfolgreiche Registrierung bestätigt wird. Bei Bestellung ohne Registrierung erfolgt keine Registrierungs-E-Mail. Nach Eingabe der Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde über den Button „Weiter“ zur Bestellseite, auf der die eingegebenen Daten nochmals überprüft werden können. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten finden sich jeweils weitere Informationen, bspw. zu den jeweiligen Korrekturmöglichkeiten.
Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Schardt wird den Eingang der Bestellung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung bestätigen.
Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar, sondern dient lediglich der Bestätigung des Eingangs der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Schardt innerhalb der im Angebot angegebenen Lieferfristen nach Erhalt der Bestellung des Kunden diese durch die Versendung der Ware annimmt. Über den Zeitpunkt der Versendung wird der Kunde mittels E-Mail durch Übersendung einer Versandbestätigung informiert. Sollte die vom Kunden ausgewählte Ware einmal nicht oder nicht innerhalb der angegebenen Lieferzeit lieferbar sein, so wird der Kunde über diesen Umstand binnen 5 Werktagen nach Eingang seiner Bestellung per E-Mail von Schardt informiert.
Bestellungen aus dem Ausland (Ausnahme Österreich) können nicht über das Bestellsystem Schardt erfasst werden. Auf Anfrage können Bestellungen per E-Mail angenommen werden. Der Kunde erhält dabei analog zur Onlinebestellung eine Auftragsbestätigung sowie alle weiteren Daten zum Versandstatus per E-Mail. Für die Bestellerfassung, außerhalb des Onlineshops, ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 € zu erheben. Diese werden mit der Bestellung verrechnet.
5. Preise, Versandkosten und Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Es gelten die auf der Internetseite des Shops angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.
Zuzüglich zu den jeweils angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen, die gesondert berechnet und zu entrichten sind. Ob Versandkosten anfallen und in welcher Höhe hängt von der jeweiligen Bestellung ab. Der Kunde hat die Möglichkeit im Bereich „Warenkorb/Kasse“ vor Absendung der Bestellung über den Bereich „Versandkostenermittlung nach“ durch Eingabe seines gewünschten Versandziels die für seine beabsichtigte Bestellung jeweils anfallenden Versandkosten zu ermitteln und vor Abgabe der Bestellung zu erfahren.
Weiterhin kann der Kunde im Onlineshop (https://schardt.store) über den Button „Lieferung/Versand“ die grundsätzlichen Lieferbedingungen und Versandkosten einsehen.
Soweit der Kunde Verbraucher (siehe Ziff. 3 dieser Bedingungen) ist und von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Lieferung, Lieferzeit und Verfügbarkeit des jeweiligen Produkts
Die Lieferung der Waren erfolgt durch die Schardt GmbH & Co. KG per GLS, DHL oder Post. Die Lieferung erfolgt an die jeweils vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Bei größeren Liefervolumina erfolgt die Lieferung über eine Spedition. Hierbei kann es zu längeren Auslieferungszeiten kommen. Der genaue Liefertermin kann zwischen Schardt bzw. der Spedition und dem Kunden abgestimmt werden, wenn und soweit der Kunde seine Telefonnummer bei der Bestellung angibt. Der Kunde hat auch die Möglichkeit einen Wunschliefertermin bei Aufgabe der Bestellung anzugeben. Schardt ist bemüht, diesen Wunschliefertermin des Kunden weitestgehend zu berücksichtigen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Wunschliefertermin sich im Rahmen der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferfrist bewegt. Sollte der Wunschliefertermin nicht berücksichtigt werden können, so wird Schardt den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren.
Der Versand der Ware wird dem Kunden durch Schardt im Zeitpunkt seiner Vornahme per E-Mail mitgeteilt. Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde zu dem – rechtzeitig vorher angekündigten – Liefertermin nicht am Ort der Lieferanschrift angetroffen wird, so hat der Kunde die Kosten, welche aufgrund der erfolglosen Lieferung anfallen, zu tragen.
Lieferungen erfolgen stets nur bis zur Bordsteinkante der jeweiligen Lieferanschrift, es sei denn, es wurde zwischen Schardt und dem Kunden bei Vertragsschluss ausdrücklich eine anderweitige Vereinbarung getroffen. Für die Verbringung der Waren in die Wohnung/das Haus oder ähnliches des Kunden ist grundsätzlich der Kunde selbst verantwortlich. Soweit der Kunde keine gesonderte Lieferanschrift angegeben hat erfolgt die Lieferung an die Rechnungsanschrift.
Die Lieferzeit hängt von der jeweiligen Bestellung ab. Verfügbarkeit des Artikels und die jeweilige voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden in der Produktbeschreibung auf der Internetseite angegeben.
7. Zahlung
Die Zahlweise erfolgt wahlweise durch Vorkasse per Überweisung, PayPal oder Sofortüberweisung. Andere Zahlweisen sind nicht möglich. Der Kunde kann die Art der Bezahlung während des Bestellvorgangs durch Anklicken der gewünschten Zahlweise auswählen.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Überweisung vorab“ nennt Schardt dem Kunden die Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das benannte Konto zu überweisen. Eine Ausführung der Bestellung wird erst nach Gutschrift des Geldes auf dem benannten Konto erfolgen.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung einen Link zu der Internetseite von PayPal, auf der der Kunde die Zahlung über sein PayPal-Konto ausführen kann. Die Zahlung ist binnen 14 Tagen anzuweisen.
Bei Auswahl der Zahlungsart sofortüberweisung erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung einen Link zu der Internetseite von sofortüberweisung.de, auf der der Kunde die Zahlung mit seinen Bankdaten ausführen kann. Die Zahlung ist binnen 14 Tagen anzuweisen.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung verbleibt die Ware das Eigentum der Schardt GmbH & Co. KG.
9. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Sachen Gegenstand des Kaufvertrages sind und der Kunde nicht Verbraucher ist, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher und der Kaufgegenstand ist eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist für den gebrauchten Kaufeggenstand ein Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes beim Kunden.
10. Widerrufsrecht (Bestehen und Ausnahmen), Widerrufsbelehrung; Muster-Widerrufs-Formular
Dem Verbraucher, der vorliegend einen Vertrag mit der Schardt GmbH & Co. KG im Rahmen eines Fernabsatzvertrages schließt, steht grundsätzlich ein vierzehntägiges Recht zum Widerruf der auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung zu.
Als Verbraucher kann der Kunde seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 (in Worten: vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
Zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, § 312 g Absatz 2 Ziff. 1 BGB.
Zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, § 312 g Absatz 2 Ziff. 4 BGB.
Widerrufsbelehrung
W I D E R R U F S R E C H T
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit der Schardt GmbH & Co. KG geschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher der Schardt GmbH & Co. KG, Am Riegel 15, 96268 Mitwitz, Tel: +49 (0) 9266 99 07 0, Fax: +49 (0) 9266 99 77 77, E-Mail: kontakt@schardt.store mittels einer eindeutigen Erklärung (bspw. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür kann das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses ist nachstehend abgedruckt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
W I D E R R U F S F O L G E N
Wenn der Verbraucher den Vertrag mit der Schardt GmbH & Co. KG wirksam widerruft, hat die Schardt GmbH & Co. KG dem Verbraucher alle Zahlungen, die diese vom Verbraucher erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von der Schardt GmbH & Co. KG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages durch den Verbraucher bei der Schardt GmbH & Co. KG eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Schardt GmbH & Co. KG dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Schardt GmbH & Co. KG kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher die Schardt GmbH & Co. KG über den Widerruf des Vertrages unterrichtet, an die Schardt GmbH & Co. KG, Am Riegel 15, 96268 Mitwitz, zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 60 EUR.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn der Verbraucher den Vertrag widerrufen möchte, so kann er dies in Form des folgenden Muster-Widerrufsformulars, dessen Verwendung jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist, tun: Nicht zutreffendes sollte dabei gestrichen oder weggelassen werden. Die konkreten Angaben sind anzugeben. Die Kontaktdaten des Empfängers der Erklärung über den Widerruf können vorstehender Widerrufsbelehrung entnommen werden (inkl. Faxnummer und E-Mail-Adresse).
An Schardt GmbH & Co. KG, Am Riegel 15, 96268 Mitwitz, kontakt@schardt.store:
„Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen: …………
Bestellt am/erhalten am: ……….
Name des/der Verbraucher(s): ……………
Anschrift des/der Verbraucher(s): ……………….
Unterschrift des/der Verbraucher(s) [nur bei Mitteilung auf Papier]
Datum“
11. Vertragstext
Den Vertragstext der Bestellung des Kunden speichert die Schardt GmbH & Co. KG. Darüber hinaus sendet Schardt dem Kunden eine Bestellbestätigung (wie oben) mit allen Bestelldaten an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung in einem neuen „TAB“ geöffnet. Der Kunde muss vor Abgabe seiner Bestellung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen und deren Kenntnisnahme durch das Setzen eines entsprechenden Hakens bestätigen. Mit dem Setzen des Hakens bestätigt der Kunde, dass er die AGB zur Kenntnis genommen und gelesen hat.
12. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von Schardt Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Die Schardt GmbH & Co. KG verwendet Kunden-Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen.
Die Daten des Kunden werden nur an das mit der Auslieferung beauftragte Unternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, Schardt wäre dazu gesetzlich verpflichtet oder der Kunde hat vorher in die Weitergabe ausdrücklich eingewilligt. Soweit Schardt zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Personenbezogene Daten, die Schardt über den Onlineshop mitgeteilt werden, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie Schardt anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. Beim Besuch des Onlineshops von Schardt werden die IP-Adressen der Kunden gespeichert. Hinsichtlich dieser gespeicherten Daten gilt das vorstehend Gesagte.
Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese Daten unrichtig geworden sein, so wird Schardt auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung dieser Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die Schardt über ihn gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden, für Auskünfte, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Kunde an
Schardt GmbH & Co. KG
Am Riegel 15
96268 Mitwitz
Tel: +49 (0) 92 66 / 99 07 0
Fax: +49 (0) 92 66 / 99 07 77
E-Mail: kontakt@schardt.store
wenden.
Darüber hinaus kann jeder Kunde auf der Internetseite des Shops (https://schardt.store) jederzeit die Datenschutzerklärung der Schardt GmbH & Co. KG über den im unteren Seitenbereich angebrachten Button „Datenschutz“ einsehen.
13. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der jeweilige Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.